GSVG SVSG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz & Selbständigen-Sozialversicherungsgesetz
11. Aufl. 2022
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
§ 163 Einleitung von Maßnahmen der Rehabilitation des Versicherungsträgers
1
§ 163 entspricht der Parallelbestimmung des § 305 ASVG.
Der Vers (Pensionist iSd § 157 Abs 1) ist über die Einleitung von Rehabilitationsmaßnahmen nachweislich zu informieren und zu beraten (10 ObS 49/00d zu den damals geltenden RL SozSi 1979, 319). Gem § 26 RRK 2021, avsv Nr 63/2021 hat die Information sich auf alle Sach- und Rechtsfragen, die für den Vers bei Durchführung von Maßnahmen der Rehabilitation von Bedeutung sein können, zu erstrecken. Der Vers muss durch die Beratung in die Lage versetzt werden, seine Rechte und Pflichten zu kennen (§ 26 Abs 3 RRK). Auf die Persönlichkeit und die Lebensumstände des Vers muss eingegangen werden, die Beratung soll ihm die Entscheidung über individuelle Rehabilitationsmöglichkeiten erleichtern. Gem § 26 Abs 4 RRK ist gemeinsam mit dem Vers ein Gesamtplan aller Maßnahmen iSd § 5 BBehG zu erstellen (individueller Rehabilitationsplan).
2
Der Vers hat bei der Durchführung von Rehabilitationsmaßnahmen mitzuwirken (10 ObS 48/20m; zu den Folgen der Verletzung der Mitwirkungspflicht s § 157 Rz 22, 28; vgl auch § 4 Abs 1 BBehG). Auch mit dieser mit dem StrukturanpassungsG, BGBl 1996/201, ...