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Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

14. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4668-8

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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 58 Fälligkeit und Einzahlung der Beiträge; Beitragsvorauszahlung

Johannes Derntl

Übersicht der Kommentierung


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I.
Vorspann
1
II.
Selbstabrechnung (Abs 4)
24a
III.
Vorschreibung (Abs 4)
57
IV.
Fälligkeit (Abs 1 und 1a)
A.
Selbstabrechnung
8
B.
Vorschreibung
911
C.
Sonderbeiträge
D.
Nachverrechnung
E.
Rückständigkeit
F.
Anmeldung in der zweiten Monatshälfte
V.
Beitragspflicht/Beitragsschuld (Abs 2 und 3)
VI.
Einzahlung (Abs 2, 3 und 4)
1619
VII.
Rechtliche Geltendmachung (Abs 6)
2023
VIII.
Jährliche Beitragsentrichtung (Abs 8)
IX.
Sonderfälle (Abs 4 und Abs 7)
25, 26
X.
Vertreter (Abs 5)

I. Vorspann

1

§ 58 steht unter der Überschrift „Fälligkeit und Einzahlung der Beiträge; Beitragsvorauszahlung“. Die Bestimmung beinhaltet aber iVm § 34 darüber hinaus noch einen sehr bedeutsamen Aspekt des Beitragsrechtes, nämlich die beiden Arten der Beitragsverrechnung in der Pflichtversicherung:

II. Selbstabrechnung (Abs 4)

2

Dieses Verfahren stellt gemäß der Konzeption des ASVG den Regelfall dar (vgl dazu 624 BlgNR 21. GP, 19 zur 58. Nov). Der DG hat nach Ablauf des Beitragszeitraumes die Beiträge von den jedem DN im Beitragszeitraum gebührenden und darüber hinaus gezahlten Entgelten mittels monatlicherBeitragsgrundlagenmeldung (mBGM, § 34) ...

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