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Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

14. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4668-8

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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 166 Ruhen des Wochengeldes

Walter Schober

1

Diese Bestimmung ist der Regelung betreffend das Ruhen des Krankengeldanspruches gem § 143 Abs 1 Z 3 nachgebildet. Es kann daher grds auf die diesbezügliche Rsp verwiesen werden (s näher § 143 Rz 3 f). Darauf hinzuweisen ist, dass mit dem ARÄG 2013 (BGBl I 2013/138 in der Z 4 ein weiterer Ruhenstatbestand eingeführt wurde, nämlich bei Pflegekarenz, Pflegeteilzeit oder Familienhospizkarenz iSd § 14a14d AVRAG während des Bezugs des Pflegekarenzgeldes nach § 21c BPGG.

2

Das Anwendungsfeld des Ruhenstatbestandes des Abs 1 Z 2 ist sehr reduziert. Zum einen sehen die arbeitsrechtlichen Normen nur wenige mutterschaftsbezogene Entgeltsfortzahlungsansprüche vor, weil die Zeit des absoluten Beschäftigungsverbots gem § 3 Abs 1 und 5 Abs 1 MSchG ohnedies durch die Wochengeldleistung abgedeckt wird. Zum anderen wurde mit dem Abs 1 Z 3 ein weiterer Ruhenstatbestand eingefügt, der auf den Fall der Weiterarbeit bei demselben oder einem anderen AG ausdrücklich Bedacht nimmt (Binder in Tomandl, System 264/34).

3

Bei einer Entgeltsfortzahlung im Ausmaß von genau 50 % ruht das Wochengeld zur Hälfte. Ansonsten führt jedes Erwerbseinkommen neben dem Wochengeldbezug zu einem Ruhen des Wochengeldes im Ausmaß dieses Erwerbsei...

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