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Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

14. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4668-8

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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 343b Gesamtvertrag für die Durchführung der arbeitsmedizinischen Betreuung

Markus Kletter/Hans Seyfried

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Die Bestimmung lässt offen, ob es eine Zugangsbeschränkung mit Auswahlverf (§ 343 Abs 1) oder einen Anspruch auf Vertragsabschluss (§ 343a Abs 2) geben soll. Schrammel in Tomandl/Felten, System 5.3.3.5.2., geht von Letzterem aus. Das Fehlen einer zu § 343a Abs 2 analogen Bestimmung – die eine Ausnahmeregelung zu § 341 und 343 darstellt – spricht mE dagegen.

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

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