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Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

14. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4668-8

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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 148 Beziehungen zu den Krankenanstalten, die über Landesgesundheitsfonds finanziert werden

Ferdinand Felix

Übersicht der Kommentierung


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I.
Allgemeines
1, 1a
II.
Primat der landesgesundheitsfondsfinanzierten Anstaltspflege/ Sicherstellungsauftrag der Länder
25
III.
Aufnahmeverpflichtung (Z 1)
6, 6a
IV.
Punktewert (Z 2)
V.
Umfang der abgegoltenen Leistungen (Z 3)
7
VI.
Datenaustausch; Verwendung der e-card; Identitätsprüfung (Z 6)
7a, 8
VII.
Regelungsumfang der Krankenanstaltenverträge (Z 10)
9

I. Allgemeines

1

Das SV-Recht unterscheidet seit 1997 drei verschiedene Kategorien von KA:

Bis 1996 galt jene Unterscheidung, die bezüglich der Vertragsbeziehungen krankenanstaltenrechtlich nach wie vor normiert ist; nämlich:

In der täglichen Praxis entstehen viele Probleme dadurch, dass diese Begriffe nicht deckungsgleich sind; es gibt KA mit Öffentlichkeitsrecht, die nicht LGF-finanziert sind, und umgekehrt LGF-finanzierte KA, denen kein Öffentlichkeitsrecht verliehen wurde. Dies ist darin begründet, dass die Art 15a B-VG-Vereinbarungen, die Rechtsgrundlage für die LGF-Finanzierungen sind, bei der Definition des Kreises der L...

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