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Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

14. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4668-8

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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 107 Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen

Robert Atria

Übersicht der Kommentierung


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I.
Anwendungsbereich
13
II.
Gegenstand der Rückforderung
46
III.
Rückforderungsgegner
713
IV.
Die einzelnen Rückforderungstatbestände (Abs 1)
A.
Allgemeines
1417
B.
Bewusst unwahre Angaben (Abs 1 erster Fall)
18, 19
C.
Bewusste Verschweigung maßgebender Tatsachen (Abs 1 zweiter Fall)
20, 21
D.
Verletzung der Meldevorschriften (Abs 1 dritter Fall)
2227
E.
Erkennenmüssen eines unberechtigten Bezuges (Abs 1 vierter Fall)
2830
F.
Nachträglich festgestellter Anspruch auf Weiterleistung von Geld- oder Sachbezügen (Abs 1 fünfter Fall)
3134
V.
Ausschluss des Rückforderungsrechts (Abs 2 lit a)
3537
VI.
Verjährung (Abs 2 lit b)
38, 39
VII.
Verzicht und Ratengewährung (Abs 3)
40, 41
VIII.
Verfahren
4246

I. Anwendungsbereich

1

§ 107 ist eine bereicherungsrechtliche Sonderregelung im SV-rechtlichen Leistungsverhältnis. Erfasst sind die Fälle, in denen ein Rückforderungsanspruch auf SV-rechtliche Bestimmungen gestützt wird; nicht erfasst sind rechtsgrundlose Leistungsgewährungen außerhalb eines konkreten Leistungsverhältnisses (zB irrtümliche Anweisung an einen falschen Adressaten oder irrtümliche Mehranweisung), welche nach den zivilrechtlichen Bereicherungsn...

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

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