Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

14. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4668-8

Folgeauflage 15. Aufl. 2024 verfügbar

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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 351d Entscheidung des Dachverbandes

Hans Seyfried

Übersicht der Kommentierung

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I.	Entscheidungen des DV
	A.	Entscheidungsfrist (Abs 1)			1
	B.	Entscheidung (Abs 1)
		1.	Anzuwendendes Verfahrensrecht		2– 7
		2.	Entscheidungsmöglichkeiten		9– 15
		3.	Ermessen		16– 27a
		4.	Ausreichende und nachvollziehbare Begründung		28a– 28h
			a)	Vergleich mit anderen Arzneispezialitäten	29– 37
			b)	Vorbringen des antragstellenden Unternehmens	38– 47
	C.	Wirksamkeit der Entscheidung			48
	D.	Schriftlichkeit			48a
	E.	Begründungspflicht			48b
II.	Neuerlicher Antrag (Abs 3)				49, 50

I. Entscheidungen des DV

A. Entscheidungsfrist (Abs 1)

Da bei Aufnahmeverfahren immer auch über den Preis der beantragten Arzneispezialität abgesprochen wird, beträgt die Entscheidungsfrist des DV stets 180 Tage (VfGH B 938/2011). Für die Annahme, dass diese Frist durch Verzicht des antragstellenden Unternehmens hinfällig wäre, besteht kein Anhaltspunkt (UHK 110/1-UHK/09). Da das Verfahren vor dem DV sehr umfangreich gestaltet ist und auf die ursprüngliche (längere) Entscheidungsfrist ausgerichtet war, ist es notwendig, die 180-Tage-Frist zu hemmen, wenn das antragstellende Unternehmen nicht alle für die Entscheidung erforderlichen Unterlagen (rechtzeitig) beibringt. Andernfalls hätten die antragstellenden Unternehmen ...