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Ritz

BAO | Bundesabgabenordnung

Kommentar

6. Aufl. 2017

ISBN: 978-3-7073-3551-4

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Ritz - BAO | Bundesabgabenordnung

§ 114

Christoph Ritz

Erlässe: Auskunftsersuchen bzw Nachschau zwecks Anfertigung von Kontrollmitteilungen, .

RAE, Rz 1664 ff; Treu und Glauben, ; Richtlinien zum Grundsatz von Treu und Glauben, AÖF 2006/126; KStR 2013, Rz 1247.

Übersicht der Kommentierung


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I.
Gleichmäßigkeit der Besteuerung (§ 114 erster Satz)
14
II.
Erhebungen, Kontrollmitteilungen (§ 114 zweiter Satz)
5
III.
Treu und Glauben
613
IV.
Zu Art 119 UZK
V.
Dokumentationsregister
VI.
Zu § 114 Abs 3
VII.
Zu § 114 Abs 4

I. Gleichmäßigkeit der Besteuerung (§ 114 erster Satz)

1

§ 114 ist zum Teil eine einfachgesetzliche Wiederholung verfassungsrechtlicher Grundsätze, nämlich des Gleichheitsgrundsatzes (Art 2 StGG, Art 7 Abs 1 B-VG) und des Legalitätsgrundsatzes (Art 18 Abs 1 B-VG, vgl auch § 5 F-VG).

2

Der Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung ist auch eine Interpretationsrichtlinie; ihm kommt somit zB bei der Ermessensübung Bedeutung zu (ebenso Ellinger/Sutter/Urtz, BAO3, § 114 Anm...

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