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ZPO § 341., RGBl. Nr. 113/1895, gültig ab 01.01.1898

Vierter Titel. Beweis durch Zeugen.

§ 341.

(1) Über die Betheiligung der Parteien an der Zeugenvernehmung gelten die Bestimmungen des §. 289.

(2) In Ansehung derjenigen Personen, welche infolge bestehender Anordnungen nicht verpflichtet sind, zur Abgabe einer Zeugenaussage in bürgerlichen Rechtsangelegenheiten im Gerichtshause zu erscheinen, ist das Fragerecht der Parteien durch rechtzeitige Mittheilung schriftlicher Fragen an den mit der Vernehmung beauftragten Richter auszuüben.

Datenquelle: RIS — https://www.ris.bka.gv.at - Gesamte Rechtsvorschrift (RIS)

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