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SWI 5, Mai 2020, Seite 261

Verrechnungspreiskorrekturen nach Art 9 OECD-MA

Im Dezember 2019 hat in Lausanne eine zweitägige interdisziplinäre Konferenz zum Thema „Tax Treaty Interpretation after BEPS“ stattgefunden. Die Themen und Ergebnisse dieser Tagung sind nunmehr in einzelnen Beiträgen in BIT 4/5/2020 veröffentlicht worden. Unter anderem ist auf den Beitrag von Kofler/Verlinden hinzuweisen, der zwei große Themenblöcke behandelt: Einerseits die Frage nach der Freiheit der Verwaltungspraxis, Verrechnungspreisregeln durch die Anwendung von GAARs und CFC-Regeln zu „untergraben“, und andererseits die Frage nach der Freiheit des Gesetzgebers, vom Fremdvergleichsgrundsatz des Art 9 OECD MA abzuweichen. Darüber hinaus werden in BIT 4/5/2020 die von Rust im Rahmen der Konferenz vertretenen Thesen zu Art 3 Abs 2 OECD-MA von Sasseville kommentiert und kritisch gewürdigt.

Rubrik betreut von: Gerald Toifl

WP/StB Dr. Gerald Toifl ist Geschäftsführer der Toifl Steuerberatung GmbH in Salzburg.

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