Kunst und Recht

1. Einleitung

Ganz herzlichen Dank für die freundliche Einladung und die große Ehre, nach Clemens Jabloner sprechen zu dürfen, der wie kein anderer - als Vorsitzender der Historikerkommission (1998-2003) und (seit 2007) Vorsitzender des Kunstrückgabebeirats sowie als Mitglied und zuletzt Vorsitzender des Leopold-Gremiums - dazu beigetragen hat, dass Österreich im Bereich Kunstrestitution international eine Vorreiterrolle einnimmt. Meine Aufgabe wird es sein, auf privatrechtliche Aspekte einzugehen, was angesichts der Fülle der Fälle und Rechtsfragen nur in punktueller Weise möglich ist. Vorweg werden grundsätzliche Überlegungen zur zivilrechtlichen Natur der Kunstrestitution in Österreich sowie zum Verhältnis zwischen Nachkriegsrecht und Kunstrückgabegesetz 1998 (KRG) angestellt und sodann einige ausgewählte Fragen erörtert.

S. 110Zuvor einige historische Vorbemerkungen: Von alliierter Seite war bereits in der Londoner Erklärung vom 5. Januar 1943 angekündigt worden, im Falle eines Sieges über Nazideutschland die durch das NS-Regime erfolgten Vermögensentziehungen rückgängig zu machen. Wenige Monate später wurde in der Moskauer Erklärung vom 30. Oktober 1943 Österreich als das „erste freie...