Kunst und Recht

1. Zum Anliegen des Beitrags

Beiträge zur Kunstfreiheit sind nicht gerade ein rares Gut. Das hat wohl unterschiedliche Ursachen: So dürfte es eine gewisse Affinität von Öffentlich-Rechtlerinnen und Öffentlich-Rechtlern geben, ihre Begeisterung als Kunstrezipienten und Kunstrezipientinnen auch auf ihre wissenschaftlichen Forschungsinteressen zu übertragen. Karl Korinek leuchtet hier in beiderlei Hinsicht unter vielen heraus. Die Kunstfreiheit ist weiters ein dogmatisch besonders anspruchsvolles Grundrecht, wenn sie - wie in Art 17a StGG und in Art 5 Abs 3 GG - eigenständig und damit auch jenseits ihres kommunikativen Kontexts (in dem sie durch Art 10 EMRK gewährleistet ist) verankert ist. Die in Art 13 GRC aufgegriffene dahingehende Verfassungstradition einiger Mitgliedstaaten der Europäischen Union bringt die Kunstfreiheit in einen Kontext mit der Wissenschaftsfreiheit.

Mit der eigenständigen, zur Kommunikationsfreiheit hinzutretenden Gewährleistung der Kunstfreiheit ist deren Bereichsdogmatik gefordert, diesem GrundS. 16recht einen Gewährleistungsgehalt zuzuschreiben, der über den Schutz besonderer und möglicherweise deshalb besonders schützenswerter Kommunikationsinhalte und -formen hinausgeht. Dazu kommt die...