Kunst und Recht

1. Einleitung und Begriffe

Die Veranstalter haben es mir nicht (nur) aufgetragen, über Kunst und Staatsorganisation zu sprechen. Sie haben stattdessen für den Titel meines Vortrages den Begriff des öffentlichen Organisationsrechts gewählt. Ich gehe daher davon aus, dass mein Auftrag neben dem Staatsorganisationsrecht auch jene Ausschnitte des öffentlichen Rechtes umfasst, die den Werk- und Wirkbereich privater Inanspruchnahme der Kunstfreiheit organisieren. Ich unterscheide im Folgenden zwischen dem Staatsorganisationsrecht, für das ich skizzieren möchte, wie es den Staat als Träger und Förderer von Kunst einsetzt, und dem öffentlichen Recht der Organisation von Kunst, unter dem ich jene Regelungen verstehe, mit denen der Staat auf die rechtliche Verfasstheit von ihm verschiedener Rechtssubjekte einwirkt, die sich künstlerisch betätigen oder Kunst vermarkten, fördern und propagieren. Dabei beschäftige ich mich aber nur mit der Staatsorganisation und nicht auch mit den materiellen Regeln. Ich werde dabei das Wort „öffentliches“ mit dem Suffix „recht“ in einer Weise verbinden, die dazu führt, dass ich nur vom öffentlichen Recht im herkömmlichen Sinne sprechen und bürgerliches sowie Ge...