Praxishandbuch Data Act
1. Aufl. 2025
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S. 905. Datenlizenzverträge
Was versteht man unter einem Datenlizenzvertrag?
Was ist der typische Inhalt eines Datenlizenzvertrages unabhängig vom Data Act?
Was bringt der Data Act diesbezüglich für Neuerungen?
Wann schreibt der Data Act Datenlizenzverträge verpflichtend vor?
Wer wird vom Data Act zum Abschluss solcher Verträge verpflichtet?
Welche inhaltlichen Vorgaben macht der Data Act?
Datenlizenzverträge sind ein Instrument, um Rechte und Pflichten bei einem Teilen von Daten vertraglich festzulegen bzw abzusichern. Ihr Anwendungsbereich ist nicht auf Datentransaktionen, zu denen es aufgrund des Data Act kommt, beschränkt. Der Data Act schreibt den Abschluss solcher Vereinbarungen für bestimmte Konstellationen aber verpflichtend vor. Punktuell macht der Data Act dabei auch inhaltliche Vorgaben. Deren Ziel ist faktische Ungleichgewichte zu kompensieren und faire Verträge sicherzustellen. Angesetzt wird dabei sowohl direkt bei der Vertragsgestaltung als auch bei der Nutzung der erhaltenen Daten, wofür der Data Act bestimmte Einschränkungen normiert. Zudem existiert eine Missbrauchskon...