Praxishandbuch Data Act
1. Aufl. 2025
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S. 543. Informationspflichten des Dateninhabers
Wofür schreibt der DA Informationspflichten vor?
Wer wird dadurch verpflichtet und wer berechtigt?
Wann ist zu informieren?
Worüber ist zu informieren?
Wie ist zu informieren?
Was sind die möglichen Rechtsfolgen einer fehlenden oder unzulänglichen Information?
Der DA normiert Informationspflichten für die jeweiligen Vertragspartner der Nutzer. Diesen soll dadurch eine Ausübung ihrer Rechte ermöglicht werden. Es gibt einen Katalog bestimmter Punkte, über die vor Vertragsabschluss zu informieren ist. Die Informationspflichten aus der DSGVO werden dadurch nicht berührt. Eine unterlassene Information könnte verwaltungsstrafrechtliche und zivilrechtliche Folgen haben.
3.1. Grundlegendes
Vor Abschluss eines Vertrages über den Kauf, die Miete oder das Leasing eines Produkts oder verbundenen Dienstes müssen dem jeweiligen Nutzer bestimmte Mindestinformationen zur Verfügung gestellt werden. Diese Informationen sollen für Transparenz in Bezug auf die generierten Daten sorgen und den Zugang für den Nutzer vereinfachen. Das ist stimmig: Nutzer müssen wi...