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BFGjournal 5, Mai 2025, Seite 185

12. Evidenzstellentreffen der Verwaltungsgerichte 2025

Digitalisierung und Künstliche Intelligenz

Angela Stöger-Frank

Das diesjährige Treffen fand beim Landesverwaltungsgericht Oberösterreich (OÖ) statt und wurde von Präsident Hon.-Prof. Dr. Johannes Fischer eröffnet. Im Mittelpunkt standen die fortschreitende Digitalisierung und der Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie die rechtlichen und praktischen Herausforderungen.

Bereits bei der Begrüßung stellte Präsident Hon.-Prof. Dr. Johannes Fischer fest, dass das Tagungsprogramm den aktuellen Trends entspricht, denn auch die JKU und die FH Hagenberg befassen sich verstärkt mit KI-Projekten für die Gerichte und die Rechtsprechung.

HR Dr. Clemens Mayr, der Leiter des VwGH-Evidenzbüros, berichtete zur Rechtssatzbildung, Beobachtung der Rechtsprechung und Anmerkungen im RIS zu Entscheidungsbesprechungen aus der Fachliteratur. Wichtig sei, dass die Verwaltungsgerichte bei ihren Dokumentationen, Revisionsverfahren bzw aufgehobene Entscheidungen kennzeichnen. In der Findok wird dies bei BFG-Entscheidungen angemerkt.

S. 186 Digitalisierung ante portas

Mag. Ricarda Aschauer vom LIT LAW LAB der JKU und wissenschaftliche Mitarbeiterin am VfGH referierte zu Digitale Verwaltung ante portas. Sie gab einen Einblick in die rechtlichen Ra...

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