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Auf der Insel gibt’s viel Sünd’
Die Finanzkrise im Allgemeinen und die Geldnot zahlreicher Staatshaushalte im Besonderen haben die Debatte um Steuergerechtigkeit neu entfacht. Da die vielzitierten Briefkastenfirmen in Liechtenstein oder der Schweiz hierzulande für seriöse Unternehmen schon seit Längerem ein No-Go sind, müssen nach den Ankündigungen der österreichischen Bundesregierung auch steuermüde Private um ihr mehr oder weniger sauer verdientes Fluchtgeld in den benachbarten Steueroasen bangen. Bei aller berechtigten Skepsis, ob dem medial groß angekündigten Ärmelaufkrempeln der Finanz auch nachhaltige Taten folgen werden, ist es doch hoch an der Zeit, einen möglichst objektiven Blick auf die weltweite Rolle von Niedrigsteuerländern zu werfen. Ein kürzlich unter dem Titel „Schatzinseln“ erschienenes Buch des englischen Journalisten Nicholas Shaxson bietet die Chance, sich dem Thema einmal abseits der sattsam bekannten Schweiz-Bashing-Rhetorik à la Jean Ziegler, dafür aber mit der wohltuend abgehobenen angelsächsischen Perspektive fürs globale große Ganze zu nähern.
Und tatsächlich beeindrucken die nüchternen Zahlen wohl auch den wetterfestesten unter den ansonsten gegen Globalisierungskritik geeichten CFOs: Seriösen Quellen zufolge fließt mehr als die Hälfte des Welthandels – zumindest auf dem Papier – durch Steueroasen. Über die Hälfte aller Bankvermögen sowie ein Drittel der ausländischen Direktinvestitionen multinationaler Konzerne werden durch das Offshore-System geleitet. Der Internationale Währungsfonds schätzte 2010, dass die sich Bilanzsummen in den kleinen Insel-Finanzzentren allein auf bis zu 18 Billionen Dollar belaufen, ein Betrag, der etwa einem Drittel des weltweiten BIP entspricht. Über 80 der 100 größten US-Konzerne unterhalten Tochterunternehmen in Niedrigsteuerländern. In Deutschland betreiben sechs der größten Banken insgesamt über 1.600 Tochterfirmen in Steueroasen, von denen allein über 1.000 der Deutschen Bank gehören.
Drei wichtige Faktoren sorgen, allen politischen Lippenbekenntnissen zum Trotz, für anhaltend üppige Finanzströme in Richtung Bahamas, Cayman Islands, Jersey, Luxemburg, Liechtenstein, Singapur & Co: Individuen wie Firmen werden von den Steueroasen – nomen est omen – zunächst von den niedrigen Abgaben auf Kapitalerträge und Vermögen angelockt. Mindestens ebenso attraktiv ist auch der Umstand, dass in diesen Destinationen geparktes Geld rasch und ohne allzu große bürokratische Hindernisse und devisenrechtliche Kontrollen weiterverschoben und reinvestiert werden kann. Zu schlechter Letzt bedienen sich korrupte Regimes, aber auch die organisierte Kriminalität gerne und in großem Stil der Steuerinseln, gewähren diese doch in hohem Maße Anonymität und Schutz vor Strafverfolgung.
Die Leidtragenden dieser weltweiten Steuervermeidungsmaschinerie sind, so Shaxson, in erster Linie die Bürger von Entwicklungs- und Hochsteuerländern. So führen die Transferpreiskonstruktionen namentlich global agierender Konzerne – Stichwort Banane aus Mittelamerika wird von US-amerikanischem Konzern in der EU verkauft, und durch geschickte Wahl der Transferpreise wird ein Großteil des durchgerechneten Gewinns in einer Steueroase realisiert – häufig zur Steuervermeidung an beiden Enden der Wertschöpfungskette und damit zu besonders für die notorisch unterentwickelten Volkswirtschaften in Lateinamerika und Afrika schmerzhaften fiskalischen Einnahmenentfällen. Aber auch die Steuerbehörden in den westlichen Wirtschaften wie den USA und Kontinentaleuropa erkennen zunehmend die Dimension der ihnen durch Transferpreisgestaltung entgehenden Einkünfte und legen, auch österreichische CFOs können hiervon in zunehmendem Maß ein Klagelied singen, verstärkt den prüfenden Finger auf diesen wunden Punkt.
Investigativ zur Sache geht der Autor in seinem Kapitel über den Werdegang der Cayman Islands, des US-Bundesstaats Delaware und Jersey zu bedeutenden Steueroasen. Shaxson entwirft ein unschönes Bild von kleinstaatlicher Klüngelwirtschaft, die unter dem Banner des wirtschaftlichen Liberalismus Gesetze und Steuersysteme ganz nach Maß und Vorgabe ihrer steuermüden internationalen Klientel zusammenschneidert. Im Epizentrum dieses angelsächsischen Steueroasen-Kartells sieht der Autor die City of London, einen hierzulande in diesen Dimensionen wenig bekannten Staat im Staat, eine diskrete Riege alter Herren, deren Jahrhunderte alte Privilegien sogar das englische Königshaus nur mit Samthandschuhen anfasst. Manche der von Shaxson dargelegten Gedankengänge mögen etwas zu sehr nach journalistischer Überzeichnung klingen, ein im Grunde zutreffendes Sittenbild der vor allem für die Realwirtschaft bedrohlichen Auswüchse des ungezügelten Finanzkapitalismus ergeben seine Recherchen allemal.
Im Schlusskapitel versucht Shaxson, Auswege aus der Misere aufzuzeigen. Wichtigste Elemente dabei sind zweifellos die Forderung nach mehr Transparenz hinsichtlich der tatsächlichen Gewinnrealisierung multinationaler Konzerne in den einzelnen Ländern sowie der verstärkte internationale Informationsaustausch über Einkommen und Vermögen von Individualpersonen. Vordringlich erscheinen ihm dabei eine nachhaltige Unterstützung der Bedürfnisse der durch Steuerflucht besonders betroffenen Entwicklungsländer sowie die Reformierung der Steuersysteme in der „Onshore-Zone“, z. B. in Form der verstärkten Besteuerung des Bodenwerts. Weitere Vorschläge betreffen die verschärfte Regulierung der besonders aggressiv agierenden Steueroasen im angelsächsischen Einflussbereich, die Lösung von Grundsatzfragen zu sozialer Verantwortung und Korruptionsbekämpfung sowie einen allgemeinen Kulturwandel inS. 155 puncto Steuerehrlichkeit. Besondere Bedeutung hat zweifellos die schon von anderer Seite erhobene Forderung nach einer Reform und Regulierung des weltweiten Finanzsektors mit dem expliziten Ziel der Eindämmung der Finanzspekulation sowie einer nachhaltigen Beschränkung der Machtposition von Steueroasen.
„Schatzinseln“ ist allein schon aufgrund der Vielzahl gut recherchierten Fakten überaus lesenswert. Auch für einen grundsätzlich der freien Marktwirtschaft wohlmeinend gegenüberstehenden Leser nehmen sich vor allem die Dimension und wirtschaftlich-politische Vernetzung der verschiedenen Steueroasen doch bedenkenswert bis bedenklich aus. Dem tun auch gelegentlich vernehmbare verschwörungstheoretische Untertöne, sozialromantische Umverteilungsideen oder einzelne betriebswirtschaftlich etwas leichtfüßig daherkommende Gedankengänge keinen Abbruch.
