Schrank

AZG | Arbeitszeitgesetz

Kommentar

6. Aufl. 2021

ISBN: 978-3-7073-4131-7

Folgeauflage 7. Aufl. 2023 verfügbar

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Schrank - AZG | Arbeitszeitgesetz

§ 12 Ersatzruhe

Franz Schrank

Übersicht der Kommentierung

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I.	Grundsätzliches
	A.	Wesen und Zweck		1– 3
	B.	Sanktionierung		4, 5
II.	Voraussetzungen der Ersatzruhe: Kernruhezeitstörung			6– 13
III.	Ausmaß und Wirkung der Ersatzruhe
	A.	Ausmaß		14, 15
	B.	Anrechenbarkeit auf die Arbeitszeit		16– 18
IV.	Zeitliche Lage und Störungen der Ersatzruhe
	A.	Zur zeitlichen Lage der Ersatzruhe		19– 21
	B.	Störungen der Ersatzruhe
		1.	Arbeit?	22, 23
		2.	Dienstverhinderungen, Urlaub, Feiertage?	24– 28
V.	Sonderfragen
	A.	Verfall und Verjährung der Ersatzruhe?		29
	B.	Bereicherungsrechtliche Ersatzansprüche		30

I. Grundsätzliches

A. Wesen und Zweck

Die Ersatzruhe nach § 12 entspricht mit einigen Modifikationen jener nach § 6 ARG.

Sie gilt die Kernruhezeitarbeit weder alleinig ab (die sonst vorgesehene Abgeltung – im Regelfall Überstundenentgelt plus Überstundenzuschläge – bleibt unberührt: so auch B. Schwarz/Lutz, ARG⁴, 110, unter Berufung auf OLG Wien 32 Ra 102/87, ARD 3943/11; ebenso Pfeil, Zeller Kommentar², Rz. 20 zu § 2–6a ARG) noch verfolgt sie nur einen zusätzlichen Abgeltungszweck.

Viel wesentlicher ist ihr vorbeugender Zweck. Dieser steht grundsätzlich auch der finanziellen Ablöse der Ersatzruhe entgegen (das BäckAG sieht, anders als das ARG, auch keine diesbezüglichen kollektivvertraglic...