Einlagensicherung

S. 4941. Allgemeines

1.1. Einleitung

Nicht zuletzt aufgrund aufsehenerregender und wiederholter Geldwäscheskandale mit Involvierung europäischer Banken hat die EU dem Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (GW/TF) in den letzten Jahren erhöhte politische Priorität beigemessen und ist diese bestrebt, diverse Mängel und Lücken im EU-Rechtsrahmen zu beheben bzw zu schließen. Regelmäßige Bestandsaufnahmen haben gezeigt, dass die Geldwäscheprävention in der EU stark verbesserungswürdig und die Qualität derselben in den einzelnen Mitgliedstaaten höchst unterschiedlich ist. Das hat die EU dazu veranlasst, in den letzten Jahren wiederholt Nachschärfungen der rechtlichen Rahmenbedingungen vorzunehmen, mit dem Ziel, die unterschiedlichen Standards und Praktiken in den Mitgliedstaaten weiter anzugleichen bzw diese allgemein zu erhöhen.

Ein effektiver Kampf gegen grenzüberschreitende Geldwäsche bedarf allerdings nicht nur einer Harmonisierung der einschlägigen geldwäscherechtlichen Rahmenbedingungen in den EU-Mitgliedstaaten sondern darüber hinaus auch einer Sicherstellung der Kohärenz diverser EU-Finanzmarktregulierungen und sonstiger relevanter Rechtsakte und eine Abstimmung der jeweilige...