Wassermeyer/Drüen/Kaeser/Schwenke (Hrsg)

Doppelbesteuerung

Kommentar | Grundwerk inkl. 163. Ergänzungslieferung (eingeschränkt auf die Teile mit Österreich-Bezug)

2023

ISBN: 978-3-406-45143-0

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Wassermeyer/Drüen/Kaeser/Schwenke (Hrsg) - Doppelbesteuerung

Art. 33 Kündigung (Art. 30 MA)

Stefaner

Inhaltsübersicht

Übereinstimmung mit dem MA

Bearbeiter: Dr. Markus C. Stefaner

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Schrifttum:

Philipp/H. Loukota/Jirousek Internationales Steuerrecht, Art. 33 DBA BRD, 21. Lfg; Vogel/Lehner Doppelbesteuerungsabkommen Kommentar, 5. Aufl., 2008, zit.: Verf. in V/L⁵.

Übereinstimmung mit dem MA

1 Art. 33 entspricht Art. 31 MA. Folglich sind Ausführungen zum MA sinngem. anzuwenden (vgl. MA Art. 30, 31 Rz. 26 ff.; Wiesenfeld in V/L⁵, Art. 30/31 Rz. 30 ff.). Das Abk. kann für jedes Kj. bis zum 30. 6. mit Wirkung zum 1. 1. des Folgejahres gekündigt werden. Diese Kündigung kann jedoch frühestens fünf Jahre nach dem In-Kraft-Treten erfolgen. Entsprechend dem In-Kraft-Treten, ist auch bei der Kündigung bei Abzugssteuern auf Dividenden, Zinsen und Lizenzen der Zeitpunkt der Zahlung und für andere Steuern der VZ relevant (vgl. Art. 31 Rz. 2; zum Begriff „Zeiträume“ bei Veranlagungssteuern vgl. Art. 31 Rz. 2).