Sonntag, Dr. Martin

GSVG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

3. Aufl. 2014

ISBN: 978-3-7073-3008-3

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Sonntag, Dr. Martin - GSVG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz

§ 149 Voraussetzungen für den Anspruch auf Ausgleichszulage

Jörg Ziegelbauer

Übersicht

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I.
Wesen und Zweck der Ausgleichszulage (AZ)
1–4
II.
Der rechtmäßige gewöhnliche Aufenthalt im Inland
5–10
III.
Zur grundsätzlichen Vorgangsweise bei der Berechnung der AZ
11
IV.
Nettoeinkommen des Pensionsberechtigten (Abs 3)
A.
Begriff
12–19
B.
Einzelne Fallgruppen
20–32
C.
Verzicht auf Einkünfte
33, 34
V.
Nach Abs 4 ausgenommene Einkünfte
35–43
VI.
Einkommen aus einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb (Abs 5 bis 12)
A.
Ermittlung des Nettoeinkommens (Abs 5 und 6)
44–48
B.
Übergabe, Verpachtung oder Überlassung des land(forst)wirtschaftl Betriebs (Abs 7 bis 12)
49–54
1.
Übergabe des land(forst)wirtschaftl Betriebs (der Flächen) vor dem Stichtag
55, 56,
2.
Übergabe des land(forst)wirtschaftl Betriebs (der Flächen) nach dem Stichtag
57
3.
Berechnung des monatlichen Einkommens
a) Der/Die Pensionsberechtigte lebt mit dem Ehegatten/der Ehegattin im gemeinsamen Haushalt
59
b) Der/Die Pensionsberechtigte ist alleinstehend oder bezieht eine Witwen/Witwer- oder Waisenpension
60
4.
Härteklausel (Abs 8)
61–63
VII.
Verfahrensrecht
64

I. Wesen und Zweck der Ausgleichszulage (AZ)

1

Das AZ-Recht der §§ 149–156 entspricht nahezu vollständig den Bestimmu...

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