Peter Doralt/Christian Nowotny/Susanne Kalss

AktG | Aktiengesetz, Band I und II

Kommentar | Band I §§ 1-136 und Band II §§ 145-273

1. Aufl. 2012

ISBN: 978-3-7073-1512-7

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Peter Doralt/Christian Nowotny/Susanne Kalss - AktG | Aktiengesetz, Band I und II

§ 168 Anmeldung der Ausgabe von Bezugsaktien

Martin Winner

Übersicht der Kommentierung


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Rz
I.
Grundlagen
1
A.
Inhalt und Zweck
1
B.
Entwicklung
2
C.
Parallelvorschriften
3
II.
Anmeldung
4
A.
Allgemeines
4
B.
Voraussetzung der Anmeldung
5
C.
Zeitpunkt der Anmeldung
6
D.
Pflicht zur Anmeldung
7
E.
Inhalt der Anmeldung
8
F.
Beilagen
9
1.
Allgemeines
9
2.
Doppelstücke der Bezugserklärungen
3.
Verzeichnis der Zeichner
a)
Allgemeines
b)
„Zeichner“
c)
Angaben
d)
Wandelschuldverschreibungen
4.
Sachkapitalerhöhung
G.
Erklärung nach Abs 3
1.
Allgemeines
2.
Inhalt
3.
Verstoß gegen § 166
H.
Satzungsänderung
1.
Pflicht zur Satzungsänderung?
2.
Zuständigkeit des Aufsichtsrats
III.
Firmenbuchgerichtliches Verfahren
A.
Prüfpflicht
B.
Entscheidung und Rechtsmittel
C.
Eintragung und Bekanntmachung

I.  Grundlagen

A. Inhalt und Zweck

1

§ 168 regelt die Anmeldung der Ausgabe der Bezugsaktien. Die Kapitalerhöhung wird zwar bereits durch die Ausgabe wirksam (§ 167), die Eintragung ist daher nur deklarativ. Die Eintragung der Ausgabe soll jedoch einerseits den Abschreckungseffekt der Publizität (so vor allem durch die Erklärung gemäß Abs 3) auch für das bedingte Kapital nutzbar machen; andererseits soll der für Dritte einsehbare Firmenbuchstand möglichst weit gehend die richtige...

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