Peter Doralt/Christian Nowotny/Susanne Kalss

AktG | Aktiengesetz, Band I und II

Kommentar | Band I §§ 1-136 und Band II §§ 145-273

1. Aufl. 2012

ISBN: 978-3-7073-1512-7

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Peter Doralt/Christian Nowotny/Susanne Kalss - AktG | Aktiengesetz, Band I und II

§ 165 Bezugserklärung

Martin Winner

Übersicht der Kommentierung


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Rz
I.
Grundlagen
1
A.
Inhalt und Zweck
1
B.
Entwicklung
3
C.
Parallelvorschriften
4
II.
Die Bezugserklärung
5
A.
Allgemeines
5
1.
Rechtsnatur
5
2.
Regelfall
6
3.
Praxis.
7
B.
Zeitpunkt
8
1.
Bedingtes Kapital
8
2.
Genehmigtes bedingtes Kapital
9
C.
Form
D.
Inhalt
1.
Vergleich mit § 152
2.
Nebenleistungen
3.
Genereller Inhalt
4.
Individueller Inhalt
E.
Teilweise Ausübung
III.
Der Zeichnungsvertrag
A.
Rechtsnatur
B.
Abschluss
IV.
Aktienrechtlich geregelte Fehler
A.
Nichtigkeit
1.
Tatbestand
2.
Rechtsfolgen
3.
Heilung
a)
Anwendungsbereich
b)
Voraussetzungen
c)
Rechtsfolgen
B.
Unwirksamkeit von Beschränkungen
V.
Aktienrechtlich ungeregelte Fehler
VI.
Zeichnungen bei nicht durchgeführter Kapitalerhöhung

I. Grundlagen

A. Inhalt und Zweck

1

Allgemeines: Die Norm ist § 152 bei der ordentlichen Kapitalerhöhung nachgebildet. Das vertragliche Bezugsrecht bei der bedingten Kapitalerhöhung wird durch die Abgabe der Bezugserklärung ausgeübt; erst aufgrund der Erklärung entsteht der Anspruch auf die Ausgabe von Aktien. Die Norm regelt in Abs 1 die Form und den Inhalt der Bezugserklärung; die Rechtsfolgen der wirksamen Bezugserklärung ergeben sich aus Abs 2 Satz 1. Fehlerfolgen werden in Abs 2 Satz 2 und in Abs...

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