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Doralt/Nowotny/Kalss

AktG | Aktiengesetz, Band I und II

Kommentar | Band I §§ 1-136 und Band II §§ 145-273

1. Aufl. 2012

ISBN: 978-3-7073-1512-7

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Doralt/Nowotny/Kalss - AktG | Aktiengesetz, Band I und II

§ 3

Martin Winner

Übersicht der Kommentierung


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Rz
I.
Grundlagen
1
A.
Inhalt und Zweck
1
B.
Entwicklung
2
C.
Parallelvorschriften
3
II.
Eintragungsverfahren
4
A.
Anmeldung des Kapitalerhöhungsbeschlusses
4
1.
Anmeldungsbefugnis, Zeitpunkt
4
2.
Inhalt der Anmeldung
5
3.
Unbedenklichkeitserklärung
7
4.
Beizufügende Unterlagen
B.
Tätigkeit des Firmenbuchrichters
1.
Prüfungspflicht
2.
Ablehnungsgründe
3.
Eintragung
C.
Aufbewahrung der Schriftstücke
III.
Wirksamkeit der Kapitalberichtigung
A.
Wirkung der Eintragung
1.
Allgemeines
2.
Bilanzierung
B.
Mängel der Kapitalberichtigung
IV.
Entstehen der Mitgliedschaft
A.
Zeitpunkt
B.
Keine Zeichnung
C.
Zuordnung der neuen Anteilsrechte
1.
Berechtigte
2.
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
3.
Nichtigkeit entgegenstehender Beschlüsse

I. Grundlagen

A. Inhalt und Zweck

1

§ 3 Abs 1 KapBG betrifft die Anmeldung des Beschlusses zum Firmenbuch. Von besonderer Bedeutung für die reale Kapitalaufbringung ist die Erklärung des Vorstands, dass bis zum Tag der Anmeldung keine Vermögensminderung eingetreten ist, die der Durchführung der Kapitalberichtigung entgegensteht. Dadurch wird die Bedeutung des Bilanzstichtags relativiert. Abs 2 ist nicht auf die Aktiengesellschaft anwendb...

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