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OG und KG sind juristische Personen!
Nach noch immer hA sollen die eingetragenen Personengesellschaften (OG/KG, EWIV) trotz ihrer heute anerkannten, uneingeschränkten Rechtspersönlichkeit keine juristischen Personen sein. Ein Widerspruch in sich! Der nachfolgende Beitrag wird zeigen, dass diese Sichtweise endgültig nicht mehr haltbar ist.
I. Die ewige Streitfrage
Sind OG und KG juristische Personen? Diese, nach Ansicht des Verfassers aus den im vorliegenden Beitrag zu nennenden Gründen definitiv zu bejahende Frage ist im österreichischen und deutschen Schrifttum seit jeher umstritten. Entgegen manch kürzerer Datierung existiert der Meinungsstreit zur Frage der „juristischen Personifikation“ der rechtsfähigen Personengesellschaften – wie ein Blick in die einschlägigen Passagen der Protokolle über die XIX. Sitzung der Nürnberger Kommission zur Beratung des A(D)HGB vom 18.2.1857 belegt – in Wahrheit seit weit über 150 Jahren. Ursächlich für die ewigen Unklarheiten war die bereits von den Kodifikatoren des AHGB ambivalent ausgestaltete Rechtsnatur der Personenhandelsgesellschaften in Form des dogmatisch widersprüchlichen Konstrukts von „Rechtsfähigkeit ohne Rechtspersönlichkeit“. Demnach konnte die Gesellschaft gem Art 111 ...