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Schoditsch (Hrsg)

EheG | Ehegesetz

1. Aufl. 2023

Print-ISBN: 978-3-7073-4699-2

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Schoditsch (Hrsg) - EheG | Ehegesetz

§ 28 Begehren der Nichtigerklärung

Mathias Neumayr

Literatur

Hintermüller, Scheidung: Ehe erst im Zeitpunkt der materiellen Rechtskraft des Urteils (Beschlusses) aufgelöst, ÖStA 1993, 42; Hopf/Stabentheiner, Das Eherechts-Änderungsgesetz 1999, ÖJZ 1999, 821 und 861; Melcher, (Un-)Wirksamkeit von Kinderehen in Österreich - Kollisionsrechtliche Beurteilung und ordre public, EF-Z 2018/50; Novak, Die Amtswegigkeit im österreichischen Eheverfahren und ihre Grenzen (1949); Schalich, Das neue streitige Eheverfahren, RZ 1985, 13, 26, 50; Schoibl, Neues Verfahrensrecht in Ehesachen, ÖJZ 1984, 540; Schwimann, Ist der Staatsanwalt verpflichtet, in Kenntnis einer Namens- oder Staatsangehörigkeitsehe die Ehenichtigkeitsklage zu erheben? ÖJZ 1957, 425; Simotta, Der Tod eines Ehegatten während eines Eheprozesses (§ 460 Z 8 ZPO), in FS Welser (2004) 1015.

Übersicht der Kommentierung


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I.
Zweck und wesentlicher Norminhalt
1
II.
Tatbestandsmerkmale
A.
Aktive Klagelegitimation
2- 4
B.
Klagebefugnis oder Klagepflicht des Staatsanwalts
5
C.
Zeitliche Begrenzungen der Nichtigerklärung
6, 7
D.
Passivlegitimation
8
III.
Rechtsfolgen
A.
Verfahren
1.
Tätigwerden der Staatsanwaltschaft in Ehenichtigkeitssachen
9- 11
2.
Zuständigkeit des Gerichts
3.
Streitgenossens...

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