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Schoditsch (Hrsg)

EheG | Ehegesetz

1. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4699-2

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Dokumentvorschau
Schoditsch (Hrsg) - EheG | Ehegesetz

§ 46 Rechtliche Wirkung des Rücktrittes vom Eheverlöbnisse.

Diana Seeber-Grimm

Übersicht der Kommentierung


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I.
Allgemeines
14
II.
Voraussetzungen
A.
Anspruchsberechtigung
58
B.
Verschulden
912
C.
Gegründete Ursache
13, 14
III.
Umfang des Ersatzanspruchs
1517

I. Allgemeines

1

Aus dem Verlöbnis ergibt sich keine rechtliche Verpflichtung, die Ehe zu schließen; vielmehr kann das Verlöbnis jederzeit von beiden Verlobten im Einvernehmen oder auch nur einseitig aufgelöst werden (s § 45 ABGB Rz 2). Die Auflösung des Verlöbnisses kann jedoch (schadenersatz)rechtliche Wirkungen entfalten: Dem liegt der Gedanke des Schutzes des Vertrauens eines Verlobten auf die Einhaltung des Eheversprechens zugrunde.

2

§ 46 ABGB will nur den „wirklichen Schaden“ anlässlich der A...

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