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Schoditsch (Hrsg)

EheG | Ehegesetz

1. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4699-2

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Dokumentvorschau
Schoditsch (Hrsg) - EheG | Ehegesetz

§ 21 Mangel der Form

Mathias Neumayr

Übersicht der Kommentierung


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I.
Zweck und wesentlicher Norminhalt
1
II.
Tatbestandselemente
A.
Formmängel nach § 17 EheG (Abs 1)
2
B.
Rückwirkende Sanierung (Konvalidation, Abs 2)
35
III.
Rechtsfolgen
A.
Vernichtbarkeit der Ehe
6
B.
Konvalidation (Abs 2)
7
C.
Trauungswiederholung
8
D.
Verfahrensfragen
9, 10

I. Zweck und wesentlicher Norminhalt

1

Während das Unterbleiben der Mitwirkung eines Standesbeamten und das Fehlen der Konsenserklärung der Ehepartner bereits ursprünglich das Zustandekommen der Ehe verhindern (Nicht-Ehe; § 20 Rz 3), bezieht sich § 21 EheG auf zwei in § 17 EheG angelegte Formmängel: Nämlich das Fehlen der gleichzeitigen Anwesenheit beider Ehepartner bei der Trauung (§ 17 Abs 1 EheG) und die Einschränkung der Ehekonsenserklärung durch Beifügung einer Bedingung oder Befristung (§ 17 Abs 2 EheG). Diese Mängel machen die zunächst zustande gekommen...

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