ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
5. Aufl. 2013
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§ 348g Elektronische Abrechnung
Übersicht
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I. | Hintergrund | |||
A. | VfGH-Erkenntnis zu § 340a | 1 | ||
B. | Folgen des VfGH-Erkenntnisses zu § 340a | 2–5 | ||
II. | Abrechnung der Apotheken mit den KVT | |||
A. | Rechnungslegung | |||
1. | Elektronische Rechnungslegung | 6, 7 | ||
2. | Zeitpunkt und Zeitraum der Rechnungslegung | 8 | ||
3. | Übermittlung | 9 | ||
4. | Rezeptgebühr | 10 | ||
B. | Rezeptlegung | 11 | ||
C. | Bezahlung der Rechnungen | |||
1. | Zahlungsverkehr | 12 | ||
2. | Nachlassgewährung | 13 | ||
3. | Fehlen von Gültigkeitserfordernissen | 14–16 | ||
D. | Aufbewahrung | 17 | ||
I. Hintergrund
A. VfGH-Erkenntnis zu § 340a
1
In seiner Entscheidung zu G 145/05 und V 106, 107/05 stellte der VfGH fest, dass die Bestimmung des § 340a zweiter Satz den für die Einrichtung von Selbstverwaltungskörpern geltenden Verfassungsgrundsätzen widerspreche: Die Festsetzung einheitlicher Grundsätze für die EDV-Abrechnung der Vertragsärzte berühre nämlich (in maßgeblicher Weise) auch die Interessen dieser Ärzte, doch seien diese nicht als Angehörige des HV oder eines ihm angehörigen SVT anzusehen; auch komme ihnen kein Einfluss auf die Kreation der leitenden Organe dieser Rechtsträger zu. Es sei daher unzulässig, dem HV die Zuständigkeit zu übertragen, auch diese Angelegenheit – unter Einsatz von Imperium – weisungsfrei zu besorgen.
B. F...