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Sonntag Martin (Hrsg.)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

5. Aufl. 2013

ISBN: 978-3-7073-3007-6

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Sonntag Martin (Hrsg.) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 181b Bemessungsgrundlage in der Unfallversicherung gemäß § 8 Abs. 1 Z 3 lit. h, i und l

Sieglinde Tarmann-Prentner

1

Für Kindergartenkinder, Schüler und Studenten ist die BMG für Barleistungen nach im Gesetz selbst geregelten festen Beträgen abhängig vom Lebensalter bei Anfall der Leistung (arg: „gebühren“) zu bilden. Die aktuellen BMG nach BGBl I 2002/140 sind nach der ausdrücklichen Übergangsbest des § 600 Abs 9 nur auf VF anzuwenden, die nach dem eingetreten sind.

2

Der feste Betrag nach § 181b Abs 1 bleibt perpetuiert, weil auf die teilvers Kindergartenkinder, Schüler und Studenten § 180 über die Neufestsetzung der BMG nach Abschluss der Berufsausbildung nach Abs 2 nicht anzuwenden ist.

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

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