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Sonntag Martin (Hrsg.)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

5. Aufl. 2013

ISBN: 978-3-7073-3007-6

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Sonntag Martin (Hrsg.) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 1 Geltungsbereich im allgemeinen

Johannes Derntl

Übersicht

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I.
Sozialversicherung und Verfassung
A.
Kompetenzverteilung
1, 2
B.
Die Auslegung des Begriffes „Sozialversicherung“
3-5
C.
Bestandsgarantie der Sozialversicherung und soziale Grundrechte
6, 7
D.
Öffentliches Recht/Privatrecht
7a, 7b
II.
Die „allgemeine“ Sozialversicherung
8
III.
Sozialversicherung „beschäftigter“ Personen
9
IV.
Beschäftigung „im Inland“
10
V.
Entwicklung der Sozialversicherungs-Gesetzgebung inkl ASVG neu
11-14

I. Sozialversicherung und Verfassung

A. Kompetenzverteilung

1

Die Regelung durch Bundesgesetz entspricht Art 10 Abs 1 Z 11 B-VG, wonach das Sozialversicherungswesen Bundessache in Gesetzgebung und Vollziehung ist. Diese Fokussierung auf den Bund trifft gem Art 10 Abs 1 Z 12 B-VG etwa auch für das Gesundheitswesen zu, während andere Bereiche der sozialen Sicherheit davon abweichenden Kompetenztatbeständen unterliegen: Beispielhaft seien hier das Armenwesen und die Heil- und Pflegeanstalten genannt, die gem Art 12 Abs 1 Z 1 B-VG jeweils der Zuständigkeit des Bundes zur Grundsatzgesetzgebung und der Zuständigkeit der Länder zur Ausführungsgesetzgebung und Vollziehung unterliegen.

2

Gem Art 102 Abs 2 B-VG kann das Sozialversicherungswesen unmittelbar von Bundesbehörden besorgt werden. Das ASVG hat die historisch vorgefundene öste...

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