Ritz

BAO | Bundesabgabenordnung

Kommentar

6. Aufl. 2017

ISBN: 978-3-7073-3551-4

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Ritz - BAO | Bundesabgabenordnung

§ 114

Christoph Ritz

Erlässe: Auskunftsersuchen bzw Nachschau zwecks Anfertigung von Kontrollmitteilungen, SWK 2004, S 617.

RAE, Rz 1664 ff; Treu und Glauben, SWK 2005, S 424; Richtlinien zum Grundsatz von Treu und Glauben, AÖF 2006/126; KStR 2013, Rz 1247.

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Gleichmäßigkeit der Besteuerung (§ 114 erster Satz)
14
II.
Erhebungen, Kontrollmitteilungen (§ 114 zweiter Satz)
5
III.
Treu und Glauben
613
IV.
Zu Art 119 UZK
V.
Dokumentationsregister
VI.
Zu § 114 Abs 3
VII.
Zu § 114 Abs 4

I. Gleichmäßigkeit der Besteuerung (§ 114 erster Satz)

1

§ 114 ist zum Teil eine einfachgesetzliche Wiederholung verfassungsrechtlicher Grundsätze, nämlich des Gleichheitsgrundsatzes (Art 2 StGG, Art 7 Abs 1 B-VG) und des Legalitätsgrundsatzes (Art 18 Abs 1 B-VG, vgl auch § 5 F-VG).

2

Der Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung ist auch eine Interpretationsrichtlinie; ihm kommt somit zB bei der Ermessensübung Bedeutung zu (ebenso Ellinger/Sutter/Urtz, BAO3, § 114 Anm 6).

3

Der Grundsatz der...

BAO | Bundesabgabenordnung

Für dieses Werk haben wir eine Folgeauflage für Sie.