Doralt/Nowotny/Kalss (Hrsg)

AktG | Aktiengesetz, Band I und II

Kommentar | Band I §§ 1-136 und Band II §§ 145-273

3. Aufl. 2021

ISBN: 978-3-7073-3464-7

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Thomas Bachner/Kurt Berger/Peter Csoklich/Christoph Diregger/Maria Doralt/Peter Doralt/Mathias Ettel/Mario Gall/Elisabeth Gruber/Susanne Kalss/Eva Micheler/Christian Nowotny/Sabine Schmidt-Pachinger/Ullrich Saurer/Martin Winner/Johannes Zollner/Christian Nowotny/Peter Doralt/Susanne Kalss - AktG

Vor § 195

Christoph Diregger

Übersicht der Kommentierung


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I.
Einleitung
A.
Anwendungsbereich des Siebenten Buchs
1
B.
Regelungskonzept und Grundsatzentscheidungen
2, 3
C.
Gesetzessystematik
4
D.
Rechtsentwicklung im Überblick
5–7
E.
Rechtspolitische Diskussion
8–13
F.
Europarechtliche Grundlagen
14
II.
Dogmatische Grundlagen
A.
Gegenstand der Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage
15, 16
B.
Arten von Beschlussfehlern
1.
Nichtigkeit
17
2.
Anfechtbarkeit
18, 19
3.
Unwirksamkeit
a)
Begriff
20, 21
b)
Normzweck
22, 23
c)
Abgrenzung zur Nichtigkeit
24–26
d)
Rechtswirkungen unwirksamer Beschlüsse
27, 28
4.
Schein- oder Nichtbeschlüsse
29–31
C.
Verhältnis zum bürgerlichen Recht
32–35
III.
Entsprechende Anwendung des Siebenten Teils
A.
Aufsichtsrats- und Vorstandsbeschlüsse
36–42
B.
Andere Gesellschaftsformen
43, 44

I. Einleitung

A. Anwendungsbereich des Siebenten Buchs

1

Im Siebenten Teil des AktG normiert der Gesetzgeber lediglich die Rechtsfolgen von fehlerhaften Hauptversammlungsbeschlüssen. Fehler der kollektiven Willensbildung anderer Organe der AG sind vom Siebenten Teil des AktG nicht unmittelbar erfasst; nur § 202 AktG regelt als Sonderfall die Nichtigkeit eines vom Aufsichtsrat festgestellten Jahresabschlusses. Inhaltlich erfasst der Siebente Teil des AktG nur Fehler der kollekt...

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