AktG | Aktiengesetz, Band I und II
3. Aufl. 2021
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§ 178 Gläubigerschutz
Literatur
Schopper, Anmerkungen zur Sicherstellung der Gläubiger bei der ordentlichen Kapitalherabsetzung, Verschmelzung und Spaltung, in FS Aicher (2012) 699; Stern, Voraussetzungen für Sicherstellungsansprüche bei Umgründungen, ÖBA 2002, 106.
Internationale Literatur
Beuthien, Wofür ist bei einer Kapitalherabsetzung Sicherheit zu leisten? GmbHR 2016, 729.
Übersicht der Kommentierung
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I. | Grundlagen | ||
II. | Sicherstellungsanspruch der Gläubiger (Abs 1) | ||
A. | Anwendungsbereich | ||
B. | Anmeldung des Anspruchs | ||
C. | Art und Höhe der Sicherstellung | ||
D. | Durchsetzung | ||
E. | Bekanntmachung | ||
III. | Ausschüttungsschranken (Abs 2) |
I. Grundlagen
1
Inhalt und Zweck: § 178 ist die zentrale Gläubigerschutzbestimmung im Rahmen der Kapitalherabsetzung. Der Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen durch das Freiwerden von bisher gebundenem Kapital wird mit einem Sicherstellungsanspruch der Gläubiger (Abs 1) und einer Sperrfrist von sechs Monaten für Ausschüttungen an die Aktionäre (Abs 2) begegnet. Die Vorschriften sind zwingend, auch wenn mit der Kapitalherabsetzung keine Vermögensauskehr (Rückzahlung von Einlagen, Erlass von Einlageschulden) einhergeht oder wenn die Kapitalherabsetzung mit einer K...