AktG | Aktiengesetz, Band I und II
3. Aufl. 2021
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§ 3
Literatur
Siehe die Literaturangaben bei § 1 KapBG.
Übersicht der Kommentierung
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I. | Grundlagen | |||
A. | Inhalt und Zweck | |||
B. | Entwicklung | |||
C. | Parallelvorschriften | |||
II. | Eintragungsverfahren | |||
A. | Anmeldung des Kapitalerhöhungsbeschlusses | |||
1. | Anmeldungsbefugnis, Zeitpunkt | |||
2. | Inhalt der Anmeldung | |||
3. | Unbedenklichkeitserklärung | |||
4. | Beilagen | |||
B. | Tätigkeit des Firmenbuchgerichts | |||
1. | Prüfungspflicht | |||
2. | Ablehnungsgründe | |||
3. | Eintragung | |||
C. | Aufbewahrung der Schriftstücke | |||
III. | Wirksamkeit der Kapitalberichtigung | |||
A. | Wirkung der Eintragung | |||
1. | Allgemeines | |||
2. | Bilanzierung | |||
B. | Mängel der Kapitalberichtigung | |||
IV. | Entstehen der Mitgliedschaft | |||
A. | Zeitpunkt | |||
B. | Keine Zeichnung | |||
C. | Zuordnung der neuen Anteilsrechte | |||
1. | Berechtigte | |||
2. | Verhältnismäßigkeitsgrundsatz | |||
3. | Nichtigkeit entgegenstehender Beschlüsse |
I. Grundlagen
A. Inhalt und Zweck
1
§ 3 Abs 1 KapBG betrifft die Anmeldung des Beschlusses zum Firmenbuch. Von besonderer Bedeutung für die reale Kapitalaufbringung ist die Erklärung des Vorstands, dass bis zum Tag der Anmeldung keine Vermögensminderung eingetreten ist, die der Durchführung der Kapitalberichtigung entgegensteht. Dadurch wird die Bedeutung des Bilanzstichtags relativiert. Abs 2 ist nicht auf die Aktien...