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Doralt/Nowotny/Kalss (Hrsg)

AktG | Aktiengesetz, Band I und II

Kommentar | Band I §§ 1-136 und Band II §§ 145-273

3. Aufl. 2021

ISBN: 978-3-7073-3464-7

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Dokumentvorschau
Doralt/Nowotny/Kalss (Hrsg) - AktG | Aktiengesetz, Band I und II

§ 3

Martin Winner

Übersicht der Kommentierung


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I.
Grundlagen
A.
Inhalt und Zweck
1
B.
Entwicklung
2
C.
Parallelvorschriften
3
II.
Eintragungsverfahren
A.
Anmeldung des Kapitalerhöhungsbeschlusses
1.
Anmeldungsbefugnis, Zeitpunkt
4
2.
Inhalt der Anmeldung
5, 6
3.
Unbedenklichkeitserklärung
7- 9
4.
Beilagen
10- 13
B.
Tätigkeit des Firmenbuchgerichts
1.
Prüfungspflicht
14, 15
2.
Ablehnungsgründe
16- 18
3.
Eintragung
19, 20
C.
Aufbewahrung der Schriftstücke
III.
Wirksamkeit der Kapitalberichtigung
A.
Wirkung der Eintragung
1.
Allgemeines
2.
Bilanzierung
23, 24
B.
Mängel der Kapitalberichtigung
25- 28
IV.
Entstehen der Mitgliedschaft
A.
Zeitpunkt
29, 30
B.
Keine Zeichnung
C.
Zuordnung der neuen Anteilsrechte
1.
Berechtigte
32- 35
2.
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
3.
Nichtigkeit entgegenstehender Beschlüsse
37- 39

I. Grundlagen

A. Inhalt und Zweck

1

§ 3 Abs 1 KapBG betrifft die Anmeldung des Beschlusses zum Firmenbuch. Von besonderer Bedeutung für die reale Kapitalaufbringung ist die Erklärung des Vorstands, dass bis zum Tag der Anmeldung keine Vermögensminderung eingetreten ist, die der Durchführung der Kapitalberichtigung entgegensteht. Dadurch wird die Bedeutung des Bilanzstichtags relativiert. Abs 2 ist nicht auf die Aktien...

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