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bau aktuell 5, September 2016, Seite 170

Bemerkenswerte baurechtliche Entscheidungen des OGH im Jahr 2015 (Teil II)

Thomas Frad

In der nachfolgenden Judikaturübersicht werden – in Fortsetzung des im letzten Heft begonnenen Beitrages – überblicksweise bemerkenswerte Entscheidungen des OGH aus dem Bereich des privaten Baurechts aus dem Jahr 2015 dargestellt. Diese Auswahl ist – wie auch im Vorjahr – subjektiv und orientiert sich an praktischen Bedürfnissen. Anders als im Vorjahr wird dieses Jahr auch der Verfahrensablauf dargestellt, um den Nutzen für den Leser zu erhöhen. Von einem neuerlichen Abdruck von Entscheidungen, die bereits einmal in bau aktuell abgedruckt wurden, wird hier aus Platzgründen abgesehen. Der Vollständigkeit halber soll allerdings am Ende dieses Beitrages kurz auf diese Entscheidungen hingewiesen werden.

6. HOA 2002 gilt nur, wenn diese vereinbart wurde – tatsächliche Herstellungskosten ()

6.1. Sachverhalt

Der Kläger wurde mit Leistungen als Generalplaner beauftragt. Zwischen den Streitteilen wurde ein Honorar des Klägers in der Höhe von 10 % „der tatsächlichen Herstellungskosten“ vereinbart. Was unter „tatsächliche Herstellungskosten“ zu verstehen ist, wurde zwischen den Parteien nicht erörtert. Der Kläger ist nicht Architekt, die Geltung der Honorarordnung ...

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