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Mehlhardt/Tumpel

UStG | Umsatzsteuergesetz

Kommentar

1. Aufl. 2011

ISBN: 978-3-7073-1683-4

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Mehlhardt/Tumpel - UStG | Umsatzsteuergesetz

§ 26 Sondervorschriften für die Einfuhrumsatzsteuer

Karoline Windsteig

Übersicht

Rz

A. EU-Recht 1

B. Anwendungsbereich der zollrechtlichen Vorschriften 4–12

C. Zuständigkeit – Option 16–21

D. Vereinfachungsregel 26–39

A. EU-Recht

1

IZm der Erhebung der EUSt sieht Art 211 MwStSyst-RL vor, dass die Mitgliedstaaten die Einzelheiten der Entrichtung der MwSt für die Einfuhr der Gegenstände festlegen und insb bestimmen können, dass die Entrichtung der EUSt nicht bei der Einfuhr, sondern iRd Abgabe von MwSt-Erklärungen erfolgen kann. Die im UStG normierte Vereinfachungsregelung, wonach unter bestimmten Voraussetzungen die Zuständigkeit der Einhebung der EUSt auf die Finanzämter übertragen werden kann, stimmt demnach mit dem Unionsrecht überein.

B. Anwendungsbereich der zollrechtlichen Vorschriften

4

Die EUSt ist eine Eingangsabgabe iSd Zollrechts, für ihre Erhebung sind grundsätzlich die Zollämter zuständig. Nach § 2 Abs 1 ZollR-DG sind die z...

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