zurück zu Linde Digital
TEL.: +43 1 246 30-801  |  E-MAIL: support@lindeverlag.at
Suchen Hilfe
Gerhartl

AlVG | Arbeitslosenversicherungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2008

ISBN: 978-3-7073-1383-3

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Gerhartl - AlVG | Arbeitslosenversicherungsgesetz

§ 39a Übergangsgeld

Andreas Gerhartl

Durchführungsverordnung

Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über den Zugang zum Übergangsgeld, BGBl. II 2006/408.

Auf Grund des § 39a Abs. 7 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 (AlVG), BGBl. Nr. 609, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 131/2006, wird verordnet:

§ 1

Der Zugang zum Übergangsgeld gemäß § 39a Abs. 7 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 wird auch Personen, die das frühestmögliche Anfallsalter für die vorzeitige Alterspension gemäß § 253a ASVG in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 103/2001 spätestens in den Jahren 2007 bis 2009 erfüllen, ermöglicht.

§ 2

Diese Verordnung tritt mit in Kraft.

Übersicht


Tabelle in neuem Fenster öffnen
Rz
1.
Anspruchsvoraussetzungen
1, 2
2.
Höhe
3
3.
Dauer
4

1. Anspruchsvoraussetzungen

1

Bezugsberechtigt sind (aufgrund der durch VO BGBl II 2006/48 vorgenommenen Erweiterung) Personen, die das frühestmögliche Anfallsalter für die vorzeitige Alterspension bei Arbeitslosigkeit gemäß § 253a ASVG idF BGBl I 2001/103 in den Jahren 2004 bis 2009 erfüllen (verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Verordnungsermächtigung hegen Dirschmied/Pfeil Erl 4 zu § 39,39a), und zwar ab dem der Erreichung dieser Altersgrenze (61,5 bzw 56,5 Jahre) folgenden Tag. Unter den Kreis der Anspruchsberechtigten fallen auch Personen, die die Voraussetzungen des § 588 Abs 6 ASVG erfü...

Daten werden geladen...