zurück zu Linde Digital
TEL.: +43 1 246 30-801  |  E-MAIL: support@lindeverlag.at
Suchen Hilfe
Gerhartl

AlVG | Arbeitslosenversicherungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2008

ISBN: 978-3-7073-1383-3

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Gerhartl - AlVG | Arbeitslosenversicherungsgesetz

§ 6 Leistungen

Andreas Gerhartl

Übersicht


Tabelle in neuem Fenster öffnen
Rz
1.
Allgemeines
1
2.
Geldleistungen
2
3.
Anspruch auf Entrichtung von Versicherungsbeiträgen
3, 4

1. Allgemeines

1

Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung müssen beantragt werden. Der Umstand, dass der Anspruchswerber auf dem Antragsformular ankreuzt, welche Leistung er begehrt, enthebt das AMS aber nicht von der Prüfung, ob für den Fall, dass kein Anspruch auf die beantragte Leistung besteht, allenfalls die Voraussetzungen für eine andere Leistung aus der Arbeitslosenversicherung erfüllt sind ().

2. Geldleistungen

2

§ 6 Abs 1 AlVG enthält eine (demonstrative) Aufzählung von Geldleistungsansprüchen. Nicht erwähnt werden dabei etwa die vorschussweise Gewährung von Arbeitslosengeld (Notstandshilfe) auf Kündigungsentschädigung oder Urlaubsersatzleistung (§ 16 Abs 2 und 4 AlVG) oder die Sonderunterstützung nach dem SUG (vgl Dirschmied, DRdA 1996, 226). Es besteht kein Anspruch auf Verzugszinsen für die verspätete Anweisungen von Geldleistungen nach dem AlVG ( A 3/01; ; ).

3. Anspruch auf Entrichtung von Versicherungsbeiträgen

3

In den Abs 2 und 3 des § 6 AlVG werden die aus Mitteln der Arbeitslosenversicherung zu entrichtenden B...

Daten werden geladen...