Case Studies Verrechnungspreise kompakt
3. Aufl. 2021
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S. 315Case Study 30: Joint-Audit – Streitvermeidung durch koordinierte Außenprüfung
Erich Spensberger
Können grenzüberschreitende Betriebsprüfungen Streitigkeiten zwischen den Finanzverwaltungen vermeiden?
Gibt es für Steuerpflichtige/Abgabepflichtige einen Anspruch auf eine grenzüberschreitende Betriebsprüfung?
Kann durch eine grenzüberschreitende Betriebsprüfung eine Doppelbesteuerung und gegebenenfalls ein drohendes Verständigungsverfahren vermieden werden?
Besteht hinsichtlich dem internationalen Auskunftsaustausch in Steuersachen ein Rechtsschutz für den Abgabepflichtigen/Steuerpflichtigen?
Falldarstellung
Die D-GmbH ist seit dem Jahr 2016 als Vertriebsgesellschaft der österreichischen Ö-AG auf dem deutschen Markt tätig. Die für die Vermarktung wesentlichen Entscheidungen werden von der Ö-AG getroffen (Verkauf laut vorgegebener Preisliste, Aktionen und Rabatte nur auf Rückfragen beim Lieferanten Ö-AG). Nicht verkaufte Waren kann die D-GmbH (ohne Abschlag) wieder an die Ö-AG zurücksenden. Die für die Kaufentscheidung der deutschen Kunden nicht unbedeutende Marke „TOP“ ist auf die Ö-AG eingetragen, die auch die hiermit zusammenhängenden Entscheidungen trifft und die Kosten trägt...