Case Studies Verrechnungspreise kompakt
3. Aufl. 2021
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S. 287Case Study 27: Doppelbesteuerung vorbeugen und sie beseitigen
Wie kann einer möglichen Doppelbesteuerung vorgebeugt werden?
Wie kann eine drohende oder verwirklichte Doppelbesteuerung aufgrund einer Verrechnungspreisberichtigung vermieden werden?
Welche verfahrensrechtlichen Bestimmungen sind (in Österreich) zu berücksichtigen?
Falldarstellung
Die Ergebnisse der deutschen ROGER-SHORT-GmbH, (Dienstleistungs-)Vertriebsgesellschaft eines österreichischen Markenherstellers, der ROGER-SHORT-AG, sind jahrelang negativ, obwohl sie als reine Servicegesellschaft keinerlei Markt- bzw Absatzrisiken trägt. Aufgrund einer Außenprüfung in Deutschland mit dem Prüfungszeitraum 2017–2019 wird das steuerliche Ergebnis der deutschen Servicegesellschaft korrigiert. Der deutsche BP erachtet die Kostenaufschlagsmethode als die sachgerechteste und ermittelt das Ergebnis der Dienstleistungsgesellschaft (Routineunternehmen) mit einem 10%igen Gewinnaufschlag auf die direkten (Voll-)Kosten.
Primärberichtigung und korrespondierende Gegenberichtigung
Um Doppel- bzw Mehrfachbesteuerungen aufgrund von Verrechnungspreiskorrekturen zu verhindern, sieht Art 9 Abs 2 OECD-MA (und auch das DBA Deutschland–Österreich) eine korr...