Praxisbeispiele zur Einkommensteuer
1. Aufl. 2017
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
S. 37564. Beschränkte Steuerpflicht von Lizenzgebühren – gemeinschaftsrechtliches Entlastungsgebot gemäß § 99a EStG
Schwierigkeitsgrad: 🌶🌶🌶
Normen: §§ 28, 98, 99a, 100, 101, 102 EStG; §§ 1, 21 KStG; Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend die Entlastung von der Abzugsbesteuerung auf Grund von Doppelbesteuerungsabkommen (DBA-EVO); Richtlinie 2003/49/EG des Rates vom über eine gemeinsame Steuerregelung für Zahlungen von Zinsen und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen verschiedener Mitgliedstaaten (Zinsen-Lizenzgebühren-RL); Richtlinie 2011/96/EU des Rates vom über das gemeinsame Steuersystem der Mutter- und Tochtergesellschaften verschiedener Mitgliedstaaten (Mutter-Tochter-RL)
Erlässe: EStR 2000 Rz 8016a; KStR 2013 Rz 1216 ff
Deskriptoren: Aktivleistung, beschränkte Steuerpflicht, Betriebsstätten-Diskriminierungsverbot, Doppelbesteuerungsabkommen, Entlastung an der Quelle, Entlastungssperre, Lizenzgebühren, Missbrauch, Passivleistung, Patent, Quellenbesteuerung, Rückzahlungsverfahren, Unmittelbarkeit, verbundene Unternehmen, Zinsen-Lizenzgebühren-RL
Sachverhalt
Die in Den Haag in den Niederlanden ansässige HYDRO B.V. ist Holdinggesellschaft eines weltweit tätigen Konzerns, der sich überwiegend mit der Er...