AZG | Arbeitszeitgesetz

§ 1 Geltungsbereich

Gesetzesmaterialien

EB IA 303/A BlgNR XXVI. GP

„Zu Art. 2 Z 1, 2 (§ 1 Abs. 2 Z 3 und 5 ARG):

Siehe die Erläuterungen zu Art. 1 (AZG) Z 1 und 2.“

Übersicht der Kommentierung

I. Grundsätzliches zum Arbeitsruhegesetz

A. Was regelt das Arbeitsruhegesetz?

1

Das ARG regelt – mit äußerst breitem Geltungsbereich, der aber dennoch Ausnahmen hat, die meist durch speziellere Gesetze (bei einem Großteil der Lenker von Kraftfahrzeugen sogar durch direkt geltende EU-Bestimmungen) geschlossen werden – nicht alle, sondern lediglich zwei wichtige arbeitszeitrechtliche Ruhezeitaspekte: die wöchentlichen Ruhezeiten sowie die Feiertagsruhe.

2

Beide Ruhezeiten ergänzen die in anderen Gesetzen enthaltenen Bestimmungen über die Ruhepausen und die täglichen Ruhezeiten (insbesondere die § 11 und 12 AZG).

Sachlich handelt es sich durchgehend um persönlichen Arbeitnehmerschutz, wie...