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Schrank

AZG | Arbeitszeitgesetz

Kommentar

6. Aufl. 2021

ISBN: 978-3-7073-4131-7

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Schrank - AZG | Arbeitszeitgesetz

Artikel 1

Franz Schrank

Übersicht der Kommentierung


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I.
Wirkungen der EG-Verordnung
13
II.
Einzelzwecke der Bestimmungen
A.
Die verschiedenen Zwecke
4, 5
B.
Ihre Bedeutung bei der Auslegung
6, 7

I. Wirkungen der EG-Verordnung

1

EG-Verordnungen stehen in der Normenhierarchie über dem innerstaatlichen Recht und unterliegen nicht der Disposition durch den heimischen Gesetzgeber. Wie alle EG-Verordnungen gilt auch die Lenkzeiten-VO Nr. 561/2006 samt der sachlich zugehörigen Fahrtenschreiber- bzw.Kontrollgerät-VO (EU) 165/2014, die für Österreich mit in Kraft trat, in allen Mitgliedstaaten unmittelbar, anders als grundsätzlich bloße Richtlinien, die jeweils der innerstaatlichen Umsetzung bedürfen (zur Umsetzung der diversen Arbeitszeit-RL der Europäischen Union siehe die in § 32 AZG enthaltenen RL-Zitierungen). Die thematisch wichtigsten – die RL 2003/88/EG und RL 2002/15/EG – sind im Wege der § 13a bis 13c AZG umgesetzt.

2

Die unmittelbare Geltung hat zur Folge, dass im österreichischen AZG nur im Kontext bewusster Ausweitungen des Anwendungsbereichs auf die VO Nr. 561/2006 verwiesen wird (§ 13a Abs. 2 AZG, dazu dort insb. Rz. 8).

3

Lediglich die Sanktionen bei Verstößen gegen diese EG-Verordnungen sind durch spezifische österreichische B...

AZG | Arbeitszeitgesetz

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