Schrank

AZG | Arbeitszeitgesetz

Kommentar

6. Aufl. 2021

ISBN: 978-3-7073-4131-7

Folgeauflage 7. Aufl. 2023 verfügbar

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Schrank - AZG | Arbeitszeitgesetz

§ 11 Ausnahmen in außergewöhnlichen Fällen

Franz Schrank

Übersicht der Kommentierung

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I.	Identität der Ausnahmevoraussetzungen mit jenen des § 20 AZG
	A.	Grundsätzliches		1, 2
	B.	Außergewöhnliche Fälle		3
	C.	Vorübergehende und unaufschiebbare Arbeiten		4
	D.	Besondere Zweckbestimmung der Arbeiten
		1.	Gefahrenabwehr oder Notstand	5
		2.	Betriebsstörungen, Verderben von Gütern	6
		3.	Sonstiger unverhältnismäßiger wirtschaftlicher Schaden	7
II.	Bereitschaftsdienste oder Rufbereitschaften (Abs. 3)?			8– 12
III.	Anzeigepflichten und Sanktionen
	A.	Anzeigepflichten		13– 15
	B.	Sanktionen		16– 18

I. Identität der Ausnahmevoraussetzungen mit jenen des § 20 AZG

A. Grundsätzliches

§ 11 entspricht vor allem in seinem materiellen Teil zur Gänze den Ausnahmen des § 20 AZG für alle dortigen Arbeitszeitgrenzen und erweitert diese im Ergebnis auf die Wochenend- und Feiertagsruhe.

Unterschiede finden sich – abgesehen von der moderneren Textierung im ARG, wonach in der Z 2 von einem sonstigen unverhältnismäßigen Schaden anstelle des in § 20 Abs. 1 lit. b AZG noch geforderten Sachschadens die Rede ist (aber auch die dortige Auslegung im selben Sinne beeinflusst [Rz. 17 zu § 20 AZG, m.w.N.]) – nur in Bezug auf die Vorschriften, von denen dispensiert wird:

Dort von praktisch allen Grenzen des AZG, hier nur vom grundsätzlich...