AZG | Arbeitszeitgesetz
6. Aufl. 2021
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§ 26a Wochenberichtsblatt
1
Diese Bestimmung entspricht der auf ein Wochenberichtsbuch reduzierten Fahrtenbuchpflicht für Lenker nach der früheren § 2 Abs. 4 Fahrtenbuchverordnung (erlassen auf Grund des § 17 AZG), wenn das Kraftfahrzeug mit einem geeichten mechanischen Kontrollgerät zur Erfassung der Zeitwerte ausgerüstet ist. Gemeint war offenbar diese Fahrtenbuchverordnung und deren Anlage 3. Siehe den noch in der 4. Auflage dieses Buches erfolgten Abdruck in diesem Buch.
Welche rechtlichen Auswirkungen deren ausnahmslose Aufhebung mangels bisheriger neuer dafür geltender VO hat, ist freilich mehr als unklar.
Die auf § 17 Abs. 6 AZG gestützte LP-VO erscheint jedenfalls nicht anwendungspflichtig, zumal im KJBG jeder Verweis auf § 17 AZG fehlt und es dort kein Wochenberichtsblatt als solches mehr gibt.
2
Die durch das Kontrollgerät aufgezeichneten Werte sind vom Jugendlichen täglich bei Beendigung der Einsatzzeit in die dafür vorgesehene Spalte des Wochenberichtsblattes einzutragen, am Ende der Woche zusammenzurechnen und mit Unterschrift und Datumsangabe zu bestätigen.