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Sonntag (Hrsg)

GSVG SVSG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz & Selbständigen-Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

12. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4667-1

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Dokumentvorschau
Sonntag (Hrsg) - GSVG SVSG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz & Selbständigen-Sozialversicherungsgesetz

§ 133b Dauer des Anspruchs auf Erwerbsunfähigkeitspension

Martin Sonntag

Übersicht der Kommentierung


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I.
Mitwirkungspflicht
A.
Grundsätzliches und Zumutbarkeitskriterien
1
B.
Verschulden und Überlegungsfrist
29
C.
Konkrete Maßnahmen
1015
D.
Verfahrensrechtliches
16, 17
II.
Befristung der Pension
A.
Allgemeines
B.
Voraussetzungen und Ausmaß
19, 20
C.
Verfahrensrechtliches
2123
D.
Weitergewährung
2427

I. Mitwirkungspflicht

A. Grundsätzliches und Zumutbarkeitskriterien

1

Aus der zivilrechtlichen Schadensminderungspflicht leitet der OGH für den Bereich des SV-Rechtes eine Duldungs- und Mitwirkungspflicht des Versicherten ab. Ob sich der Versicherte bei sonstigem Verlust des Anspruchs auf eine Leistung aus dem VF der Erwerbsunfähigkeit einer der Wiederherstellung seiner Erwerbsfähigkeit dienenden Operation unterziehen muss, ist nach den Umständen des Einzelfalles zu beurteilen. Dabei kommt es insb auf die damit verbundenen Gefahren, die Erfolgsaussichten, die Schwere des Eingriffs und seine Folgen unter Berücksichtigung auch einer erforderlichen Nachbehandlung sowie die damit verbundenen Schmerzen an (RS 0084353). Die Operation muss mit überwiegender (RS 0084876) bzw hoher (10 ObS 188/04a) Wahrscheinlichkeit erfolgreich verlaufen. ...

GSVG SVSG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz & Selbständigen-Sozialversicherungsgesetz

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