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SWI 1, Jänner 2016, Seite 54

Unzulässige Beihilfen im Steuerrecht

De Broe (EC Tax Review 2015, 290 ff) beschäftigt sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen nationale Steuerbestimmungen eine unzulässige Beihilfe nach Unionsrecht darstellen können. Diese Frage ist in den letzten Monaten durch Ankündigungen und Maßnahmen der EU-Kommission zunehmend in das Interesse der internationalen Steuerpraxis gerückt. Zu nennen sind in diesem Zusammenhang insb Vorwürfe gegen Luxemburg, Irland und die Niederlande wegen der Gewährung von unfairen Steuervorteilen an Konzerne wie Starbucks, Amazon oder McDonalds. De Broe wirft zudem die Frage auf, ob die vielen von der Kommission abgefragten Informationen, insb im Bereich von APAs, von den Mitarbeitern der Kommission überhaupt sachgerecht evaluiert und eingeordnet werden können.

Rubrik betreut von: Gerald Toifl
Univ.-Prof. Dr. Gerald Toifl lehrt Steuerrecht an der Universität Salzburg.
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