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Marks & Spencer und die Auswirkungen auf das Steuerrecht der Mitgliedstaaten
I. Die von Generalanwalt Maduro vertretene Lösung und ihre Probleme
Advocate General Maduro delivered his Marks & Spencer Opinion on . The solution proposed by the Advocate General would cause a great deal of problems. The ECJ should not follow his approach. The tax rules for branches and subsidiaries do not vary as much as suggested by the Advocate General. However, Advocate General Maduro's method to identify comparable situations should be supported.
I. Die von Generalanwalt Maduro vertretene Lösung und ihre Probleme
Die vom datierenden Schlussanträge von Generalanwalt Maduro in der Rechtssache Marks & Spencer haben für Überraschung gesorgt. Der Generalanwalt vertritt zwar die Auffassung, dass "die Artikel 43 EG und 48 EG ... einer Steuerregelung eines Mitgliedstaats wie der im Ausgangsverfahren in Rede stehenden entgegen (stehen), die einer Muttergesellschaft mit Sitz in einem Mitgliedstaat das Recht auf einen Konzernabzug mit der Begründung versagt, dass ihre Tochtergesellschaften ihren Sitz in anderen Mitgliedstaaten haben, während dieser Abzug gewährt würde, wenn diese Tochtergesellschaften ihren Sitz im selben Mitgliedstaat hätten." Gleichzeitig geht der Generalanwalt aber davon aus, dass "die erwähnten Bestimmungen einer nationa...