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ISR 1, Jänner 2026, Seite 7

Die abkommensrechtliche Immobiliengesellschaftsklausel - Eine Untersuchung zur Zielsetzung und Zielerreichung

Philip Poerschke

Die Immobiliengesellschaftsklausel in Art. 13 Abs. 4 OECD-MA ist fester Bestandteil des internationalen Steuerrechts. Dennoch ist nicht abschließend geklärt, welches Ziel sie verfolgt und in welchen Konstellationen sie dieses nicht erreicht. Fraglich ist sodann, wie die Grundbesitzklausel ausgestaltet sein müsste, um ihre Zielsetzung zu erreichen. Der folgende Beitrag prüft zunächst die Zielsetzung der Norm und beleuchtet im Anschluss, in welchen Konstellationen die Norm eine unterschreitende und überschießende Tendenz aufweist, um auf Basis dessen einen Entwurf einer überarbeiteten Immobiliengesellschaftsklausel vorzustellen.

The real estate company clause in Article 13(4) of the OECD Model Tax Convention is an integral part of international tax law. However, it is not conclusively clear what its objective is and in which constellations it fails to achieve this objective. The question then arises as to how the real estate clause would have to be structured in order to achieve its objective. The following paper first examines the objective of the rule and then highlights the circumstances in which the rule tends to fall short or go too far, in order to present a draft ...

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